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Selbstverständnis

Die Ständige Kulturpolitische Konferenz ist ein Zusammenschluss von kulturpolitisch Aktiven innerhalb und außerhalb der Partei DIE LINKE. Seit 2009 sind wir eine anerkannte Bundesarbeitsgemeinschaft dieser Partei.

Wir verstehen uns als ein ständiges Diskussionsforum für linke Kulturpolitik und zugleich als ein Beratungsgremium für die Bundespartei. Wir sind offen für alle, die sich an der Formulierung neuer Leitbilder und Zielstellungen einer demokratisch-sozialistischen Kulturpolitik beteiligen wollen und laden ausdrücklich zu dieser Debatte ein.

Wir wollen die Diskussion um den Stellenwert von Kultur in der Gesellschaft befördern und zu einem neuen Verhältnis von Kultur und Politik in der Partei beitragen. Kulturelle Vielfalt und die Künste in allen ihren Ausdrucksformen sind unverzichtbar für eine lebendige Demokratie. Günstige Rahmenbedingungen und Freiräume für ihre Entwicklung zu schaffen ist deshalb für uns als Linke wesentlicher Bestandteil des Ringens um eine demokratische und sozial gerechte Gesellschaft.

Die Ständige Kulturpolitische Konferenz (SKK) besteht seit 1995. Ihre Existenz geht auf die Initiative und Arbeit von Sabine Andert (Vorstandsmitglied von 1995 bis 1997) zurück. 1997 übernahm Edda Seifert als damals für Kultur zuständiges Mitglied im Parteivorstand der PDS diese Aufgabe. Von 1998 bis 2007 trugen Edda Seifert und Prof. Dr. Heinrich Fink (ehemaliger kulturpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der PDS) gemeinsam Verantwortung für die inhaltliche Planung und Betreuung der Konferenz. Im Jahre 2002 hat sich die SKK als Arbeitsgemeinschaft innerhalb der PDS konstituiert und wurde vom Vorstand als bundesweiter Zusammenschluss anerkannt.

Ihr Selbstverständnis und ihren Anspruch haben die Mitglieder der SKK in einem Positionspapier: "PDS-Kulturpolitik: Positionen / Schwerpunkte / Arbeitsweise" im Juli 2000 festgehalten, das in den Grundzügen bis heute handlungsleitend ist. Danach wird Kultur nicht allein als Ressort politischen Handelns begriffen, sondern als sinnstiftender Hintergrund politischer Programmatik und Moment aller politischen Aktivitäten. Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik. Die tiefgreifenden Veränderungen, die sich in Politik, Ökonomie und Kultur in dieser Gesellschaft in Ost und West seit 1989 vollzogen haben, erfordern auch eine Neubestimmung von linker Politik und Kulturpolitik. An dieser Neubestimmung mitzuwirken, hat sich die SKK zur Aufgabe gemacht.

Arbeitsprinzip ist eine ressort- und ebenenübergreifende Verständigung all jener, die innerhalb und außerhalb der Partei kulturpolitisch und kulturell tätig sind, so auch in Kommunikation mit Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden und ihren demokratischen Organisationen und Interessenvertretungen, wie z.B. der Kulturpolitischen Gesellschaft und dem Deutschen Kulturrat. Die SKK ist seit Anfang 1999 korporatives Mitglied der Kulturpolitischen Gesellschaft.

Im Prozess der Parteineubildung haben wir uns im Februar 2007 - nun schon gemeinsam mit Mitgliedern der WASG - neu konstituiert, neue SprecherInnen gewählt und unsere Arbeitsweise neu definiert. Wir verabredeten, uns als Bundesarbeitsgemeinschaft aktiv in das Entstehen einer neuen Linkspartei einzubringen, mit dem Ziel, dass diese neue Partei sich von Beginn an auch kulturell profiliert.

Wir haben Landesarbeitsgemeinschaften gegründet, in vierzehn Bundesländern ist uns das gelungen - in Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Die Arbeit einiger der Landesarbeitsgemeinschaften ruht derzeit - eine Neubelebung wird angestrebt. Eine weitere Arbeitsgemeinschaft in Baden-Württemberg ist in Gründung.

Wir haben derzeit rund 330 "ordentliche" Mitglieder (d.h. Mitglieder die auch in der Partei DIE LINKE sind). Daneben wirken aber auch viele weitere Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffende, die der Linken nahestehen in den Landesarbeitsgemeinschaften mit.

Im Juni 2009 wurden wir offiziell als Bundesarbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE. anerkannt. Damalige SprecherInnen unserer Bundesarbeitsgemeinschaft waren Annette Mühlberg und Thomas Flierl. Von 2012 bis 2016 war Annette Mühlberg alleinige Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft, 2016 traten dann Peer Jürgens und Kathrin Senger-Schäfer an ihre Seite. Judith Bender, Arne Brix und Klaus Lederer betreuen die Arbeitsfelder Kulturpolitik und Kulturarbeit im jetzigen Parteivorstand und sind damit auch unsere Ansprechpartnerinnen bzw. Ansprechpartner.

Eng arbeiten wir mit der jeweiligen kulturpolitischen Sprecherin / dem jeweiligen kulturpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion zusammen. Die kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen sowie die Referentinnen und Referenten und wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind ebenfalls Mitglieder unserer Arbeitsgemeinschaft. Die Sprecherinnen und Sprecher der LAGs treffen sich vierteljährlich, in der Regel verbunden mit den Treffen der Fraktionssprecherinnen .

Wir streben eine stärkere Vernetzung mit anderen Bundesarbeitsgemeinschaften, mit Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden und deren Organisationen und Gremien von der lokalen bis zur europäischen Ebene an.

Wir sind damit das fachlich kompetente Beratungsgremium für den Parteivorstand und die Landesvorstände und wirken mit bei der Erarbeitung von Programmen und Positionspapieren. Durch kontinuierliche Verständigung aller kulturpolitischen Akteure haben wir in den letzten Jahren wesentlich dazu beigetragen, dass DIE LINKE in diesem Arbeitsfeld erkennbar ist.

Im Zusammenwirken mit dem 2007 gegründeten Kulturforum der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundestagsfraktion haben wir an die Tradition der von Sabine Andert Mitte der 1990er Jahre initiierten Kulturforen angeknüpft. Das Kulturforum zur Zukunft von Arbeit und Kultur im Jahre 2006 in Senftenberg und das Forum zur kulturellen Bildung in Berlin Ende 2007 waren ein hoffnungsvoller Anfang, dem weitere bundesweite Veranstaltungen folgten, so ein Kulturforum zum Wandel der Kulturproduktion Ende 2009 in Berlin, das schon vom neu gegründeten Kulturforum der Linken bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltet wurde.

Im Jahre 2009 haben wir uns in mehreren Beratungen und einer öffentlichen Diskussion in Weimar mit der Perspektive der Theater beschäftigt und als Ergebnis im Februar 2010 eine "Erklärung zur Zukunft der Theater" verabschiedet. In den Jahren 2011 und 2013 folgten zwei Konferenzen in Berlin zu den Themen "Kultur Stadt Berlin - Perspektiven durch Kultur?" und " Kulturpolitik neu denken - Neue Ansätze in der Kulturförderung" Die Ergebnisse beider Konferenzen sind dokumentiert.

Engagiert und mit Erfolg haben wir uns in die Programmdebatte der Partei im Jahre 2011 sowie in die Erarbeitung der Wahlprogramme für das Europäische Parlament, den Bundestag und die Landtage in den folgenden Jahren eingebracht und dafür jeweils eigenständige Textentwürfe erarbeitet.

Thematische Schwerpunkte unserer Arbeit waren und sind die Sicherung kultureller Vielfalt, der Erhalt und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur, die Verbesserung der sozialen Situation der Kulturschaffenden, die Ermöglichung einer demokratischen Erinnerungskultur und die Diskussion von Konsequenzen der Digitalisierung für den Kulturbereich. Kulturelle Teilhabe aller ist uns ein besonderes Anliegen. Wir widmen uns dabei ganz besonders den Problemen Deutschlands als Einwanderungsland. Wir setzen uns mit Ursachen und Folgen des Erstarkens des Rechtsradikalismus auseinander und suchen nach Gegenstrategien.

Berlin, Oktober 2017